Global gerecht statt G20: Mexiko im Schraubstock des Freihandels

Referentin: Maria Atilano, Chiappas
Freitag, 30 Juni um 19:00Uhr
Julius-Lehlbach-Haus (DGB),  Kaiserstraße 26-30, Mainz

Der Freihandels-Schwindel wird fortgeschrieben – trotz massiver Proteste und trotz beängstigender Verwerfungen u.a. in Europa und Nordamerika. Unter dem falschen Etikett des sogenannten Frei­handels setzen Großkonzerne und Industrieländer ihre Wirtschafts­interessen durch. Dessen Folgen haben wir alle zu tragen, vor allem aber die Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern.

Anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg berichtet die globalisierungs­kritische Aktivistin Maria Atilano aus Chiapas über die Erfahrungen Mexikos mit dem EU-Mexiko-Abkommen, die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA, über die Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen TiSA – sowie über den mexikanischen Widerstand.

Kaum ein G20-Mitgliedsland hat so viele Freihandelsabkommen abgeschlossen wie Mexiko. Insbesondere die Teilnahme an der Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA) hat zu massiven sozialen Verwerfungen geführt – zu Kleinbäuer*innensterben, Landflucht und zur Ausweitung von deregulierter, steuerbefreiter Industrieproduktion in den sogenannten Maquiladora-Betrieben.

Aktuell zeichnen sich für Mexiko neue handelspolitische Turbulenzen ab:

• Die neue US-Regierung droht, NAFTA zum weiteren Nachteil von Mexiko neu zu verhandeln und oder sogar einseitige Maßnahmen gegen Importe aus Mexiko durchzusetzen.
• Die EU drängt darauf, ihr existierendes Freihandelsabkommen mit Mexiko auszuweiten (etwa durch Einführung von Investor- Staats-Klagerechten), was Demokratie, Umwelt, Verbraucherschutz und soziale Rechte in Mexiko nochmal erheblich stärker unter Druck setzen würde.
• Zudem beteiligt sich Mexiko an TiSA (Trade in Services Agreement), den globalen Verhandlungen zu einer aggressiven Liberalisierung von Dienstleistungen aller Art. Die weiteren Gespräche sind zwar vorerst gestoppt, können jedoch jederzeit wieder aufgenommen werden.
• Während die weltweite Exportwirtschaft von der billigen Werkbank Mexiko kräftig profitiert, sind dort massive Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen an der Tagesordnung.

Wie positionieren sich soziale Bewegungen in Mexiko angesichts der bisherigen desaströsen Erfahrungen mit Freihandelsabkommen in dieser Situation? Welche Handlungsspielräume gibt es für freihandelskritische Akteure und welche Strategien verfolgen sie?

Unsere Referentin María Atilano ist Politikwissenschaftlerin und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit den Themen Arbeiter*innenrechte, Freihandel und Menschenrechte. Sie ist Mitbegründerin des Mexikanischen Netzwerks gegen Freihandelsabkommen „Red Mexicana de Acción Frente al Libre Comercio (RMALC)“, das sie zudem über acht Jahre persönlich koordiniert hat. Als Dozentin, Buchautorin und Lehrerin engagiert sie sich für den Friedensprozess in der mexikanischen Region Chiapas und gegen die Unterdrückung der Indigenen in dieser Region.

Veranstalter: attac Mainz, Rosa Luxemburg Stiftung Rheinland-Pfalz, Linkswärts e.V.

Flyer zum Download: Mainz-Global gerecht statt G20

Interview mit Maria Atilano (in voller Länge, auf Spanisch, ca. 14 Minuten): https://youtu.be/eO5V0vyZiSk

Interview mit Maria Atilano (Kurzversion mit deutschen Untertiteln):
https://youtu.be/oxIOtjrCWm4